Verursacher zur Kasse bitten statt Familien abstrafen
Familienbund und KAB weisen Sparpläne bei Familienförderung entschieden zurück
„Bei den Familien gibt es kein Einsparpotential“, stellt Michael Kroschewski klar und weist die Sparpläne der Regierungskoalition bei der Familienförderung entschieden zurück. „Um den Haushalt zu sanieren, müssen die Verursacher der Krise konsequent zur Kasse gebeten werden!“, betont der Vorsitzende des Familienbundes der Katholiken (FDK) im Bistum Würzburg. Außerdem müsse auf teure Klientelpolitik künftig verzichtet werden.
Über die FDP-Vorschläge, durch Kürzungen der familienbezogenen Leistungen eine Steuerreform zu finanzieren, kann Kroschewski nur den Kopf schütteln. „Offenbar sollen wieder einmal Familien für ihre eigene Entlastung bezahlen. Diese Politik schwächt die Familien als Leistungsträger der Gesellschaft“.
„Die Abgabenordnung in Deutschland setzt das verfassungsrechtliche Prinzip der ,Belastung nach Leistungsfähigkeit’ außer Kraft“, erklärt Theresia Erdmann, stellvertretende Diözesanvorsitzende und Sprecherin der AG Familie der Katholischen Arbeitnehmer Bewegung Würzburg. „Wie man bei dieser Sachlage überhaupt nur auf die Idee kommen kann, von Familienförderung zu reden, ist schleierhaft. Statt die Einkommenskluft zwischen Personen mit und ohne Kinder zu verringern, macht die Politik das genaue Gegenteil.“
Die Vorbehalte des Bundesfinanzministeriums gegen die Pläne von Bundesfamilienministerin Dr. Kristina Schröder (CDU), das Elterngeld wie im Koalitionsvertrag vereinbart zu flexibilisieren und durch zusätzliche Partnermonate auszuweiten versteht Kroschewski nicht. „Es ist kaum vermittelbar, dass für eine verteilungspolitisch fragwürdige Reform der Gesundheitsfinanzierung zweistellige Milliardenbeträge fließen sollen, eine für Familien längst überfällige Verbesserung beim Elterngeld dagegen an 250 Millionen Euro scheitert“, betont er und stellt klar: „Investitionen für Familien sind Investitionen in die Zukunft. Hier zu sparen hieße, an der falschen Stelle zu sparen.“
