KAB stellt Konzept „Grundeinkommen für Erziehungsleistung“ im Bundestag vor

Absicherung und echte Wahlfreiheit für Familien – Seit über einem Jahr arbeitet der KAB-Diözesanverband Würzburg an einem Konzept für ein „Grundeinkommen für Erziehungsleistung“. Dieses Konzept konnten Vertreter des KAB-Diözesanverbandes Würzburg jetzt erstmals im Deutschen Bundestag in Berlin vorstellen. An dem Gespräch nahmen die Parlamentarische Staatssekretärin Caren Marks (SPD), der Vorsitzende des Familienausschusses Paul Lehrieder (CSU) und Vertreter der Bundestagsfraktionen von SPD und Linke teil. Das Gespräch mit der KAB fand auf Einladung der beiden Bundestagsabgeordneten Paul Lehrieder (CSU) und Bernd Rützel (SPD) statt.

Das Konzept eines „Grundeinkommens für Erziehungsleistung“ des KAB-Diözesanverbandes sieht ein monatliches Einkommen von 1.800,- Euro brutto, für Familien mit Kindern von 0 bis unter 3 Jahren vor. Von 3 bis 13 Jahren soll noch ein Grundeinkommen für Erziehungsleistung von 900,- Euro gezahlt werden. Auf das Erziehungsgrundeinkommen sind Einkommensteuer und Sozialversicherungsabgaben zu entrichten. Da das Erziehungsgrundeinkommen an Eltern bedingungslos ausgezahlt werden soll, entsteht eine echte Wahlfreiheit, ob diese ihr Kind selbst erziehen wollen oder in eine Kinderkrippe geben. Gleichzeitig sind Eltern durch die Sozialversicherungspflicht sozial abgesichert.

Deutlich wurde bei dem Gespräch mit den Mitgliedern des Familienausschusses, dass sich die Familienpolitik in einer Zwickmühle befindet. So lobten alle Teilnehmer des Gesprächs die echte Wahlfreiheit des Modells. Gleichzeitig wurde deutlich, dass sich die Abgeordneten eine größere familienpolitische Steuerung wünschen. Staatssekretärin Caren Marks (SPD) betonte, dass das Elterngeld plus, welches unter der großen Koalition eingeführt wurde, bereits ein wichtiger Schritt in Richtung echte Wahlfreiheit sei. Hierdurch werde eine gleichmäßige Aufteilung der Familienarbeit auf Väter und Mütter ermöglicht. Aus frauenpolitischer Sicht sei es nicht wünschenswert, dass Eltern die 1.800,- Euro zur eigenen Absicherung nehmen, aber wieder nur die Mütter für die Erziehung der Kinder zuständig seien.

Die Bundestagsabgeordnete Cornelia Möhring (Die Linke) stellte für ihre Fraktion fest, dass sie gemeinsam mit ihrer Partei sogar noch einen Schritt weiter denke. Derzeit diskutiere Die Linke die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens, welches natürlich auch an Familien ausgezahlt werden solle.

Der Vorsitzende des KAB-Diözesanverbandes Würzburg, Harald Mantel, stellte im Anschluss an das Gespräch mit den Bundestagsabgeordneten fest: „Für unsere Weiterarbeit war es wichtig, die Positionen im Familienministerium und in den Fraktionen kennen zu lernen. Dabei haben wir festgestellt, dass wir bei vielen grundlegenden Einschätzungen weitgehend übereinstimmen. Wir wollen jedoch mit unsrem Modell mehr Gestaltungsfreiheit in die Hände von Familien geben. Ziel ist die echte Wahlfreiheit für Familien.“

Alexander Kolbow