Kinderarmut trotz hoher Direktzahlung

Gebetsmühlenartig wird den Familien ständig vorgerechnet, wie viel Geld der Staat zur Unterstützung der Familien aufbringen muss. Dennoch kommen, einer forsa-Umfrage im Jahr 2008 zufolge 189 Milliarden Euro Familienleistungen „im Bewusstsein“ der Familien nicht an. Die Zeitschrift „Eltern“ vermutete damals, dass sich die Eltern innerhalb ihrer eigenen sozialen Schicht mit den Kinderlosen vergleichen und dabei das Gefühl haben, zu kurz zu kommen.
Mit den tatsächlichen Gegebenheiten hat dies allerdings nichts zu tun!

Eine Familie mit 3 Kindern (5 Personen) muss bei einem Jahreslohn von 50.000 EUR eine Steuerlast von 7.000 EUR tragen (www.abgabenrechner.de). Zieht man das Kindergeld in Höhe von 5.000 EUR ab, verbleibt es immer noch bei einer Differenz von 2.000 EUR.

Ein Single der einen jährlichen Lohn von 10.000 EUR (=mtl. 833,33 EUR) erzielt, kann nur über 657 EUR mtl. Netto verfügen. Bei diesem geringen Einkommen erhält der Single nach Hartz IV einen Aufstockungsbetrag von mtl. 287 EUR (www.sozialhilfe24.de). d.h. 5 Singles erhalten eine jährliche staatliche Förderung in Höhe von 17.220 EUR. Die 5-köpfige Familie, die noch mit 2.000 EUR Steuern belastet wird, erhält keine Aufstockungsbeträge!

Zwischen der Steuerlast von 2.000 EUR auf Seiten der Familie und den 17.000 EUR Aufstockungsbeträgen liegt eine Differenz von 19.000 EUR, die wohl nur als Förderung des kinderlosen Lebensentwurfs bezeichnet werden kann.

Während immer mehr Konsumenten für indirekte Steuereinnahmen des Staates sorgen, entfernt sich die direkte Besteuerung der Einkommen immer weiter vom Prinzip der Leistungsfähigkeit, mit steigender Tendenz. Es sind die Familien, die aufgrund der großen zu versorgenden Personenzahl konsumieren müssen – man denke hierbei an die 3%-tige Mehrwertsteuererhöhung und an die Explosion der Energiekosten. Eine Entlastung im Bereich der Einkommenssteuer kann bei geringen Einkommen diese Mehrbelastung nicht ausgleichen.

Im Klartext: Während die rechte Hand des Staates den Familien eine Förderung zukommen lässt, holt die linke Hand das Geld über indirekte Steuern und Abgaben zurück. Wie man bei dieser Sachlage überhaupt nur auf die Idee kommen kann, von Familienförderung zu reden, ist schleierhaft. Seit Jahren fordern alle Familienverbände, die für die Kinder zu zahlenden indirekten Steuern zurückzugewähren, die sich am Warenkorb der für Kinder notwendigen Güter orientieren. Mit der Anzahl der Kinder muss das Kindergeld progressiv ansteigen bis zur vollen Höhe des Existenzminimums.

Laut Kinderreport-Mitautor Jürgen Borchert entsteht Kinderarmut in Deutschland systematisch dadurch, dass die Abgabenordnung das verfassungsrechtliche Prinzip der "Belastung nach Leistungsfähigkeit“ für Kinder außer Kraft setze und auf diese Weise „Durchschnittsverdiener schon bei nur zwei Kindern unter das Existenzminimum“ drücke. Der Report im Jahre 2008 kommt zu dem Ergebnis: Statt die Einkommenskluft zwischen Personen mit und ohne Kindern zu verringern, mache die Politik das genaue Gegenteil. Deutschland betreibe einen in der Welt beispiellosen Raubbau an seinem Nachwuchs.

Das ist der Grund, weshalb hohe Direktzahlungen an Familien, keine Kinderarmut verhindern.

Theresia Erdmann
Stellv. Vorsitzende des KAB Diözesanverbandes Würzburg
Sprecherin der AG Familie